Der BGH zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

Veröffentlicht am 13. April 2015 von

BGH-Entscheidung vom 02.04.2015 – I ZR 59/13 Sachverhalt: Geklagt hat eine bekannte Sportartikelfirma. Die Klägerin ist Trägerin des bekannten Markenlabels „PUMA“. Das Symbol der Marke ist eine kleine springende Pumakatze. Der Beklagte vertreibt ebenfalls Sportartikel und verwendet dafür die Markenbezeichnung mit dem Schriftzug „PUDEL“. Die verschiedenen Kleidungsstücke werden jeweils mit dem Bild eines springenden Pudels […]weiterlesen

IT-Recht: Vorwort

Veröffentlicht am 16. März 2015 von

Als ich es mir gestern Abend auf meiner Couch gemütlich machte, hatte ich mich schon den ganzen Tag auf ein oder zwei Folgen meiner neuen Lieblingsserie „House of Cards“ gefreut. Die Hauptfigur ist der in der ersten Staffel noch Abgeordneter des Repräsentanten­hauses Francis Underwood aus Washington, der – wie man schon innerhalb der ersten fünf […]weiterlesen


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