Der BGH zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

Veröffentlicht am 13. April 2015 von

BGH-Entscheidung vom 02.04.2015 – I ZR 59/13 Sachverhalt: Geklagt hat eine bekannte Sportartikelfirma. Die Klägerin ist Trägerin des bekannten Markenlabels „PUMA“. Das Symbol der Marke ist eine kleine springende Pumakatze. Der Beklagte vertreibt ebenfalls Sportartikel und verwendet dafür die Markenbezeichnung mit dem Schriftzug „PUDEL“. Die verschiedenen Kleidungsstücke werden jeweils mit dem Bild eines springenden Pudels […]

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Referendare sind doof!

Veröffentlicht am 16. März 2015 von

Es ist durch nichts belegt, aber ich vermute, dass es seit dem Australopithecus, der vor ca. 4 Millionen Jahren in Afrika gelebt hat und der zu den Ersten der Gattung Homo zählt, Generationenkonflikte gibt. Die Alten blicken skeptisch bis hoffnungslos auf die Jugend und den mit der heranwachsenden Generation bevorstehenden Untergang von Kultur und […]

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Jetzt holen wir uns mal gemeinsam einen runter!

Veröffentlicht am 16. März 2015 von

Zu Beginn der Edathy-Affäre hatte ich in einer kleinen Satire Überlegungen zum Hype um Kinderpornografie angestellt. Die waren genauso polemisch wie das, was jetzt folgt, und jedes Wort sollte unbedingt ernst genommen werden. Kleine Kinder haben kein Bewusstsein für das, was sich nach Ansicht der Erwachsenen nicht gehört. Sie pupsen z.B. hemmungslos in der Öffentlichkeit. […]

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Strafen macht Spaß!

Veröffentlicht am 15. April 2014 von

Dass Sozialdemokraten und Grüne – sobald sie denn mal an der Macht sind – gerne reglementieren und bestrafen und damit ihren „rechten Kollegen“ in nichts nachstehen, ja, diese sogar gerne vorschriftswidrig rechts überholen, ist bekannt. Dem Stammtisch gefällt es. Strafen macht eben allen Spaß, nicht nur den Sozis und Ökos. Wer Macht hat straft, wer […]

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Ich glaube noch lange nicht alles

Veröffentlicht am 14. April 2014 von

Da der liebe Mandant – nennen wir ihn Herr Watschen – keinen Besprechungstermin wahrgenommen hatte, konfrontiere ich ihn erst kurz vor der Verhandlung auf dem Gerichtsflur mit der recht dünnen Ermittlungsakte, in der nur kursorisch auf einer DIN A 4 Seite die beiden belastenden Zeugenaussagen von der Polizei vor Ort protokolliert worden sind. Danach soll […]

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Wir sind auf der Seite der Bösen!

Veröffentlicht am 14. April 2014 von

Na klar sind wir auf der Seite der Bösen, der richtig Bösen! Es ist 19.30h. Wir sind alleine in der Kanzlei und sitzen gemütlich in meinem Büro. Ich rauche eine Zigarette nach der anderen und Sozius Rainer raucht mit – wohl oder übel. Aber er hält sich tapfer. Kein Wort über die Gesundheitsschäden beim Passivrauchen. […]

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Du darfst (d)ein Kind nicht schütteln!

Veröffentlicht am 14. April 2014 von

Für alles braucht man heute einen Schein: Führerschein, Segelschein, Angelschein, Schweißschein, Surfschein … Selbst Heilige und andere Gute – sie brauchen einen Schein! Der Prozess, den ich zurzeit vor einer Schwurgerichtskammer verhandele, verschlägt allerdings selbst hartgesottenen Strafrechtlern den Satiregeist. Heute, nach dem zweiten Verhandlungstag, in dem behandelnde Ärzte und der Gerichtsmediziner gehört wurden, verließ ich […]

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Ich – das Tagebuch eines Gestörten

Veröffentlicht am 8. Mai 2013 von

Am Rande medienwirksamer Prozesse trifft man oftmals auf merkwürdige Menschen, die mit dem jeweiligen Prozess eigentlich nichts zu tun haben, sich aber doch daran ergötzen. Keiner soll glauben, es gehe diesen Menschen um Prozessbeobachtung oder Mitgefühl für die Opfer oder Täter. Es geht ihnen ausschließlich um die geeignete Szenerie, um die kleine Bühne, auf der […]

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