Strafzumessung im Schatten von Hoeneß, Middelhoff oder Ecclestone! Sind 3 Jahre Haft wegen 30.000 Euro für einen Ersttäter angemessen?

Veröffentlicht am 6. April 2015 von

Strafzumessung ist bekanntlich eine schwierige, bisweilen recht kryptisch anmutende Angelegenheit und kommt zum Tragen, wenn ein Gericht darauf erkannt hat, dass der oder die zu Verurteilende schuldhaft eine rechtswidrige Tat begangen hat. Die wesentlichen Strafzumessungsregeln sind in § 46 StGB niedergelegt, wobei im Jugendstrafrecht zum Teil andere Regeln gelten. Nach § 46 Abs. 1 StGB ist […]

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Respektables Ergebnis: 3 Jahre und 9 Monate im Prozess um 23 Kilo Kokain

Veröffentlicht am 30. März 2015 von

Die Anklage hatte es in sich: Mit ca. 23 Kilo Kokain sollte der Mandant gemeinsam mit seinem Bruder über einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahr Handel getrieben haben. Deshalb war er vor einer großen Strafkammer des Kölner Landgerichts angeklagt worden. Der Bruder ist flüchtig, so dass der Mann nur gemeinsam mit seiner Ehefrau, der […]

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Und schon wieder diese Referendarin

Veröffentlicht am 19. März 2015 von

Vor Kurzem hatte ich über eine hübsche Referendarin geschrieben. Da sitzt sie mir wieder gegenüber, und meine Freude hält sich aus den genannten Gründen in Grenzen. Die Beweisaufnahme ergibt, dass der alkoholisierte und mit Drogen vollgepumpte Angeklagte am Tattag eine Tchibo-Filiale betreten hatte. Zielstrebig war er zu den dort zum Preise von 19,95€ angebotenen Boxhandschuhen […]

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Fischer im Trüben

Veröffentlicht am 17. März 2015 von

Man kann gegen den Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, möglicherweise eine Menge sagen. Ich weiß davon nichts. Ich weiß nur, dass gute Leute schnell in den Ruf gelangen, arrogant zu sein. Vielleicht trifft das auf einige auch zu, vielleicht wird ihnen die Arroganz aber auch von weniger begnadeten, neidischen Geistern angedichtet. Der österreichische […]

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IT-Recht: Vorwort

Veröffentlicht am 16. März 2015 von

Als ich es mir gestern Abend auf meiner Couch gemütlich machte, hatte ich mich schon den ganzen Tag auf ein oder zwei Folgen meiner neuen Lieblingsserie „House of Cards“ gefreut. Die Hauptfigur ist der in der ersten Staffel noch Abgeordneter des Repräsentanten­hauses Francis Underwood aus Washington, der – wie man schon innerhalb der ersten fünf […]

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Viva Italia: Berlusconi ist unschuldig, ein Saubermann wie Strauß-Kahn und der Blatter Sepp

Veröffentlicht am 11. März 2015 von

Da ist mir aber ein Stein vom Herzen gefallen, als ich gestern Abend die Nachricht hörte, dass der frühere Langzeitregierungschef unseres EU- und Euro-Partnerlandes Italien, der gute Silvio Berlusconi, vom Obersten Gerichtshof seines Landes von dem unsäglichen Vorwurf, wissentlich Sex mit einer minderjährigen Prostituierten gehabt zu haben, freigesprochen wurde. Das wäre ja fast so, als […]

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Lebenslange Haft für ehemaligen Krankenpfleger – Zur Umgrenzungsfunktion der Anklage und warum zusätzlich gestandene Taten nicht abgeurteilt werden konnten

Veröffentlicht am 11. März 2015 von

Nach mehreren Verhandlungstagen hat das Landgericht Oldenburg einen ehemaligen Krankenpfleger des Klinikums Delmenhorst wegen zweifachen Mordes, zweifachen Mordversuchs und gefährlicher Körperverletzung zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Infolge der Feststellung der besonderen Schwere der Schuld scheidet eine Strafaussetzung zur Bewährung nach 15 Jahren aus. Der wegen 5 Taten angeklagte Täter hatte in dem von großem Medienecho begleiteten Verfahren […]

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Referendare sind doof!

Veröffentlicht am 10. März 2015 von

Es ist durch nichts belegt, aber ich vermute, dass es seit dem Australopithecus, der vor ca. 4 Millionen Jahren in Afrika gelebt hat und der zu den Ersten der Gattung Homo zählt, Generationenkonflikte gibt. Die Alten blicken skeptisch bis hoffnungslos auf die Jugend und den mit der heranwachsenden Generation bevorstehenden Untergang von Kultur und […]

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